Aktuelles

Aktuelles

Aktuelle Meldungen. Ältere Beiträge finden Sie auf den Archivseiten.

ABS, Internetredaktion, 22.07.2014
Mitteilung des Landesseniorenbeirates Berlin zum Tod von Werner Moritz
Aufrichtige Anteilnahme
werner_moritz_sw
Traurig und tief betroffen haben wir die schmerzvolle Pflicht, Ihnen mitzuteilen, dass unser ehemaliger, langjähriger und von allen sehr geschätzter stellvertretende Vorsitzende des Landesseniorenbeirates Berlin und guter Freund
WERNER MORITZ
* 3. Juli 1934 – † 21. Juli 2014
kurz nach Vollendung seines 80. Geburtstages, nach schwerer, langer und tapfer ertragener Krankheit friedlich eingeschlafen ist.
Werner Moritz hat sich als stellvertretender Vorsitzender für den Landesseniorenbeirat Berlin, die Seniorinnen und Senioren der Stadt Berlin mit unermüdlichen Engagement eingesetzt und seine Mitarbeit war geprägt durch fachliche Kompetenz und persönlicher Zuverlässigkeit und war stets ein Vorbild. Wir sind ihm dafür sehr dankbar und werden seinen Geist im Beirat weitertragen.
Wir verlieren mit Herrn Moritz einen lieben, pflichtbewussten Mitstreiter, sein engagiertes und lebensbejahendes Wesen wird uns fehlen.
Der Trauerfamilie sprechen wir unser herzliches Beileid aus. Alle, die Werner Moritz gekannt haben, werden ihn in dankbarer, respektvoller und lebhafter Erinnerung behalten.

Regina Saeger
Vorsitzende des LSBB
Gabriele Wrede
Stellv. Vorsitzende des LSBB
Landesseniorenbeirat Berlin

 

 

Bundesministerium für Arbeit und Soziales, 22.07.2014
Beteiligungsprozess zur Reform der Eingliederungshilfe
Breite Konsultation folgt dem Grundsatz “Nichts über uns – ohne uns”.
Foto: Andrea Nahles

Bundesministerin für Arbeit und Soziales
Andrea Nahles
Foto: BMAS
In Berlin hat heute das Beteiligungsverfahren zum Bundesteilhabegesetz begonnen. Am Auftakt  nahmen Vertreterinnen und Vertreter verschiedener gesellschaftlicher Gruppen, von Bund, Ländern und Kommunen, der Sozialversicherungsträger und der Sozialpartner teil. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart soll in dieser Legislaturperiode mit einem Bundesteilhabegesetz die Eingliederungshilfe reformiert und die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen weiter verbessert werden.

Anlässlich der heutigen Auftaktsitzung der Arbeitsgruppe Bundesteilhabegesetz erklärt Bundesministerin Andrea Nahles:
“Mir ist es wichtig, dass die Betroffenen von Anfang an in die Reformüberlegungen einbezogen werden. Mit der Arbeitsgruppe möchte ich die Reform so vorbereiten, dass sie in einem möglichst großen gesellschaftlichen Konsens verabschiedet und umgesetzt werden kann.”
Mehr Informationen hier

 

BAGSO-Pressemitteilung , 18. Juli 2014
Die BAGSO fordert bezahlbares Wohnen im Alter und
die Schaffung zukunftsorientierter Wohn- und Lebensformen

Logo der BAGSO

Als Interessenvertretung älterer Menschen tritt die Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (BAGSO) dafür ein, dass Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit die Menschen, die es wünschen, auch im hohen Lebensalter zu Hause und in der vertrauten Nachbarschaft leben können.
In einem Grundsatzpapier fordert die BAGSO, die über ihre mehr als 100 Mitgliedsverbände rund 13 Millionen ältere Menschen in Deutschland vertritt, die politisch Verantwortlichen im Bund, in den Ländern und Kommunen dazu auf, den Kostenanteil des Wohnens am Gesamteinkommen in Grenzen zu halten und Investitionen in familienphasen- und alternsgerechte Neubauten und Bestandssanierung zu fördern.
„Schon heute fehlen mindestens 2,5 Millionen barrierearme Wohnungen. Ältere Menschen werden durch bauliche Barrieren wie Treppen, fehlende Aufzüge oder nicht-barrierefreie Bäder in ihrer Selbständigkeit eingeschränkt. Die Beseitigung baulicher Barrieren gilt nicht nur für den Wohnraum, sondern auch für das gesamte Wohnumfeld“, so die Vorsitzende der BAGSO und ehemalige Bundesfamilienministerin Prof. Dr. Ursula Lehr
Die BAGSO fordert u.a. gesetzliche Grundlagen zur Förderung barrierefreien Wohnens bei Neubauten und Sanierungen, eine präventive Gestaltung des Wohnumfelds, die Förderung alternativer Wohnformen und sozialer Netze wie Nachbarschaften, bezahlbare haushaltsnahe Dienstleistungen sowie den Ausbau wohnortnaher Beratungsstellen.
Das ausführliche Positionspapier zum Thema „Wohnen im Alter – oder: Wie wollen wir morgen leben?“ steht zum Download unter www.bagso.de zur Verfügung.

 

 

ABS Internetredaktion, 16.07.2014
Übersicht über das Sozialrecht – 2014/2015
sozialrecht
Stand: Juli 2014
Verfügbarkeit: Extern bestellbar

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales gibt zusammen mit dem Verlag Bildung und Wissen die Publikation “Übersicht über das Sozialrecht” als Buch und als CD heraus.

Das bewährte Standardwerk über das Sozialrecht der Bundesrepublik Deutschland informiert ausführlich, praxisnah und verständlich über alle Bereiche der sozialen Sicherung.
Die wichtigsten Themen 2014:

- die abschlagsfreie Rente mit dem 63. Lebensjahr
- die erweiterte Berücksichtigung von Kindererziehungszeiten in der sog. “Mütterrente”
- die Änderungen bei der Erwerbsminderungsrente
- die Neugestaltung des Reha-Budgets
- aktuelle Beitragssätze, Entgeltgrenzen und Altersgrenzen in der Rentenversicherung und die Rentenanpassung zum 1. Juli 2014
- das Altersgeld für freiwillig aus dem Bundesdienst ausscheidende Beamte, Richter und Soldaten

Berechnungsbeispiele und Tabellen helfen bei der täglichen Arbeit. Das detaillierte  Stichwortverzeichnis ermöglicht eine schnelle Suche nach Fachbegriffen und Einzelregelungen. Überblicksdarstellungen und Summaries in englischer Sprache zu jedem Kapitel erschließen den Inhalt. Eine CD-ROM enthält den gesamten Inhalt des Buches und das Statistische Taschenbuch des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

Das Buch incl. CD kostet 36,- Euro und ist im Buchhandel zu beziehen oder zu bestellen beim BW Bildung und Wissen Verlag
Fax: 0911 / 96 76 195
Tel.: 0911 / 96 76 175
E-Mail: serviceteam@bwverlag.de

Der Bestelllink ist:
http://www.bwverlag.de

 

Pressemitteilung vom 09.07.2014
Presse- und Informationsamt des Landes Berlin
Ostdeutsche Regierungschefs appellieren an die Bundesregierung:
Bahnverbindungen nach Polen und Tschechien verbessern

Regionalexpress
Foto: Armin Emde, Wikipedia
Lizenzfrei CC-BY-SA 2.5

Die Regierungschefin und die Regierungschefs der ostdeutschen Länder haben auf ihrer 42. Regionalkonferenz im Berliner Rathaus einen dringenden Appell an die Bundesregierung beschlossen, die Zusammenarbeit mit Polen zwischen den nationalen Ministerien, den Eisenbahnaufsichtsbehörden und den Eisenbahnunternehmen zu intensivieren. Die Konferenzteilnehmer kritisierten insbesondere den schlechten Zustand im Schienenpersonenfernverkehr zwischen Deutschland, Polen und Tschechien.

Die Ministerpräsidentin und die Ministerpräsidenten verwiesen konkret auf die nach dem 13. Dezember 2014 bevorstehende Einstellung der Fernzugverbindung zwischen Berlin und Breslau sowie auf die bereits durch die Deutsche Bahn durchgeführte Einstellung der Fernzüge von Dresden nach Breslau und von Berlin nach Stettin. Die wirtschaftliche Entwicklung der grenzübergreifenden Region hängt entscheidend von einer guten infrastrukturellen Vernetzung ab. Die schlechte Erreichbarkeit vieler polnischer und tschechischer Städte auf der Schiene ist vor allem für die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit den ostdeutschen Ländern eine große Hürde. Ein erster Schritt zur Verbesserung wäre die Ratifizierung des deutsch-polnischen Rahmenabkommens über Erleichterungen im grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr, das bereits 2012 unterzeichnet wurde.

 

 

BMFSFJ Pressemitteilung, 09.07.2014
Bundeskabinett und ostdeutsche Länder beschließen Aufstockung des DDR-Heimkinderfonds
Manuela_Schwesig_2
Manuela Schwesig
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Photo: Thomas Fries, Wikipedia
Licence: cc-by-sa-3.0.de

Das Bundeskabinett hat heute (Mittwoch) die Aufstockung des Fonds “Heimerziehung in der DDR” beschlossen.

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig begrüßte den Beschluss: “Wir halten Wort: Niemand wird im Regen stehen gelassen. Alle Betroffenen, die Hilfeleistungen des Fonds in Anspruch nehmen möchten und die Voraussetzungen dafür erfüllen, werden diese auch erhalten können – egal, ob sie sich bereits früher an den Fonds gewandt haben oder das erst noch tun möchten.”

Voraussetzung ist die Anmeldung bis zum 30. September 2014. Schwesig warb bei den Betroffenen dafür, diesen Termin unbedingt einzuhalten.

Der Fonds “Heimerziehung in der DDR” gewährt Hilfeleistungen an Menschen, die als Kinder oder Jugendliche zwischen 1949 und 1990 in Heimen der DDR Leid und Unrecht erfahren haben und bis heute unter den Folgen leiden. Er war zum 1. Juli 2012 gestartet und ursprünglich mit 40 Millionen Euro ausgestattet, die jedoch aufgrund einer unerwartet hohen Inanspruchnahme der Fondsleistungen bereits nahezu ausgeschöpft sind. Der Bund und die ostdeutschen Länder haben die Aufstockung nun beschlossen.

Die Höhe der Aufstockungssumme wird nach Ablauf der Anmeldefrist festgelegt, wenn die Zahl der potenziellen Leistungsempfängerinnen und -empfänger bekannt ist. Nach bisherigen  Schätzungen ist von einer Größenordnung bis zu 200 Millionen Euro auszugehen. Die Hälfte davon trägt der Bund, die andere Hälfte die Länder gemeinsam.

Für die fristgerechte Anmeldung bis zum 30. September 2014 genügt eine formlose schriftliche Nachricht an die Anlauf- und Beratungsstelle mit Namen und Anschrift der bzw. des  Betroffenen, zum Beispiel per Brief, Postkarte oder E-Mail. Möglich ist auch die Anmeldung “zur Niederschrift”, hierzu können die Betroffenen persönlich in der Anlauf- und Beratungsstelle vorsprechen oder aber telefonisch mit ihr Kontakt aufnehmen. Damit soll sichergestellt werden, dass Betroffene mit Schreibschwierigkeiten keine Nachteile haben.

Weitere Informationen, u. a. eine interaktive Deutschlandkarte mit den Adressen
und Telefonnummern der Anlauf- und Beratungsstellen, gibt es unter
www.fonds-heimerziehung.de.

 

 

Pressemitteilung vom 07.07.2014
Presse- und Informationsamt des Landes Berlin
Wowereit gratuliert Bundespräsident Scheel zum 95. Geburtstag
Alt-Bundespräsident Walter Scheel
Alt-Bundespräsident Walter Scheel
Foto: Bundesarchiv Bild 146-1989-047-20,
CC-BY-SA-3.0-de

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, hat den früheren Bundespräsidenten und Bundesminister Walter Scheel zu dessen 95. Geburtstag am 8. Juli 2014 beglückwünscht. Scheel ist seit 1978 Ehrenbürger von Berlin.

Wowereit: „Zu Walter Scheels großen Verdiensten gehört es, dass er mit der Ermöglichung der Kanzlerschaft Willy Brandts den Weg für dessen Entspannungspolitik geebnet hat. Damit hat Scheel mit dafür gesorgt, die Menschen in beiden Teilen des geteilten Berlins wieder näher zueinander zu bringen. Als Partner des Entspannungspolitikers Willy Brandt hat aber auch Scheel Anteil an der Wiederherstellung der deutschen Einheit und damit verbunden der Einheit unserer Stadt. Walter Scheel gehört zu den großen Persönlichkeiten der deutschen Politik nach 1945. Ihn hat stets ein sympathisches, offenes und liberales Naturell ausgezeichnet.“

 

ABS Internetredaktion, 03.07.2014
Quelle: Bundesministerium für Gesundheit
Telemedizin
Minister Groehe
Bundesminister Herrmann Gröhe
Foto: BMG
Am 17. Juni hat Bundesminister Hermann Gröhe in Hamburg die eHealth
Conference 2014 besucht. “Es gibt schon heute gute Beispiele dafür, wie die
Telemedizin die Versorgung von Patienten verbessern kann”, sagte er bei der
Eröffnung, “etwa bei der Behandlung nach einem Schlaganfall oder bei der
medizinischen Begleitung chronisch kranker Menschen. Wir müssen die Chancen,
die eHealth für eine bessere Qualität der Versorgung bietet, noch stärker
nutzen. Wie ein Straßennetz soll die Telematikinfrastruktur die Beteiligten
im Gesundheitswesen verbinden. ”
www.bmg.bund.de/ehealth2014/

 

ABS Internetredaktion, 03.07.2014
Quelle: Bundesministerium für Gesundheit
Finanzergebnisse der Kassen: “Finanzielle Spielräume” 
Die gesetzlichen Krankenkassen haben im 1. Quartal 2014 Prämien in Höhe von
236 Millionen Euro an ihre Versicherten ausgezahlt. Zudem kamen den
Versicherten zusätzliche freiwillige Satzungsleistungen in Höhe von 55
Millionen Euro zu Gute. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe: “Die Zahlen
zeigen, dass die finanziellen Spielräume der Kassen viel höher sind als
vielfach behauptet wird. Die Kassen tun gut daran, ihre hohen
Finanz-Reserven und ihre neuen Beitrags-Gestaltungsmöglichkeiten im Sinne
der Versicherten zu nutzen.”
www.bmg.bund.de/gkv-zahlen1-14/