Aktuelles

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Aktuelle Meldungen. Ältere Beiträge finden Sie auf den Archivseiten.

Pressemitteilung vom 16.04.2014
Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales
Lösung für das Haus der Gesundheit gefunden
Haus der Gesundheit
Haus der Gesundheit. Foto: Wikipedia commons

Das Haus der Gesundheit an der Karl-Marx-Allee bleibt weiter bestehen.  Dank konstruktiver  Gespräche unter Moderation des Senators für Gesundheit und Soziales, Mario Czaja, und der Bemühungen aller Beteiligten gibt es jetzt eine Lösung. Diese wurde durch die Entscheidung des Zulassungsausschusses im April 2014 möglich. Der Ausschuss ist ein Gremium der gemeinsamen Selbstverwaltung der Ärzteschaft und der Krankenkassen und arbeitet weisungsunabhängig. Auf Anfrage der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin hat der Zulassungsausschuss mitgeteilt, dass das Haus der Gesundheit mit Wirkung zum 1. Juli 2014 den Träger wechseln wird, und weitere Details dazu genannt: Demnach bleiben am bisherigen Standort in Mitte ein urologischer und drei allgemeinmedizinische Ärzte, die von der Alexianer St. Hedwig Kliniken Berlin GmbH übernommen werden. Rund 15 Arztsitze werden unter Trägerschaft des Unfallkrankenhauses Berlin (ukb) zum 1. Oktober vom Standort in Mitte in die Poliklinik am ukb nach Marzahn-Hellersdorf verlegt. Vorgesehen ist zudem der Erhalt einer gynäkologischen Praxis am bisherigen Standort. Die Sana Gesundheitszentren GmbH als bisheriger Träger des Haus der Gesundheit hatte im Herbst 2013 Pläne für den Umzug des Hauses der Gesundheit nach Marzahn zum neuen Träger des Gesundheitszentrums, dem
Unfallkrankenhaus Berlin, angekündigt. Darauf hatte sich Widerstand der vor allem älteren Patienten am bisherigen Standort in Mitte geregt.

 

ABS-Internetredaktion, 14.04.2014
ABS-Einschätzung der Wirksamkeit des Berliner Seniorenmitwirkungsgesetzes (BerlSenG) aus der Sicht der Seniorenorganisationen im LSBB
1.    Name und Anschrift der Seniorenorganisation
Arbeitskreis Berliner Senioren ABS, Humboldtstr. 12, 14193 Berlin
2.    Name und Funktion des Berichterstatters
Hans Buchholz, Beisitzer im ABS Vorstand und Sekretär des geschäftsführenden Vorstandes in Zuarbeit für die AG Seniorenmitwirkungsgesetz des ABS, Annelies Herrmann, Gabriele Wrede, Hildegard Scobel, Hans-Eckhardt Bethge, Claus Förster
3.    Gesamteinschätzung der Wirksamkeit des BerlSenG seit Inkrafttreten
Das Gesetz von 2006 in der Änderung von 2011 hat seine geplante Wirksamkeit einer geordneten gesetzlichen Bildung der Gremien der landesweiten und bezirklichen Interessenvertretung der Menschen ab 60 Jahren Lebensalter zwar bewiesen aber in nicht zufriedenstellender Breite entfaltet.
4.    Bewertung und ggf. Veränderungsvorschläge
4.1   zu §§ 1-3 keine Änderungswünsche
4.2   zu § 4
Die Organisation der Erreichung der Gesamtzahl der nach dem Gesetz definierten Zielgruppe ist defizitär.
Deswegen plädiert der ABS seit mehreren Jahren für eine Veränderung des Gesetzes in wesentlichen Aspekten:
1.    Die Senioren sollten die Mitglieder der Seniorenvertretungen und keine
Vorschlagslisten für das Bezirksamt wählen.
2.    Zusammenlegung des Wahltermins und der Wahlorte mit den allgemeinen
Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen.
3.    Einführung der Briefwahl
Es ist ein Leichtes, die bei den allgemeinen Wahlen an alle Wahlberechtigten
versandten Wahlscheine mit Hilfe der Computertechnologie um die für die
Zielgruppe nach dem BSenG notwendigen Angaben mit Anforderung von
Briefwahlunterlagen zu ergänzen.
4.  Die Rahmenbedingungen,
d.h. die räumliche, finanzielle u. technische Ausstattung, muss in allen Bezirken
in einem ausreichenden Maße gesichert werden.
5.    Das Rederecht und die Mitbestimmung (Teilnahme an den Abstimmungen wie Bürgerdeputierte) in den Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung
sollte durch Änderung des § 9, Abs. 4, des Bezirksverwaltungsgesetzes
feststehend ermöglicht werden.
4.3   zu § 5 keine Vorschläge
4.4   zu §§ 6-7
Auch in den Ausschüssen des Abgeordnetenhauses sollte das Rederecht für die Vertretung des LSBB sicher gestellt werden.
5.    Zusatz: Einschätzung der Weitergabe von Informationen aus dem LSBB in die Seniorenorganisation und Einschätzung der Nutzung dieser Arbeitsergebnisse
Wahlscheinversand an alle und die damit verbundene Möglichkeit der Briefwahl helfen vermeiden, dass die nachstehende Verfassungsvorschrift (Berliner Verfassung) verletzt wird:

Artikel 10
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

(2) Niemand darf wegen seines Geschlechts, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen oder seiner sexuellen Identität benachteiligt oder bevorzugt werden.

(3) Frauen und Männer sind gleichberechtigt. Das Land ist verpflichtet, die Gleichstellung und die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern auf allen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens herzustellen und zu sichern. Zum Ausgleich bestehender Ungleichheiten sind Maßnahmen zur Förderung zulässig.

Artikel 11
Menschen mit Behinderungen dürfen nicht benachteiligt werden. Das Land ist verpflichtet, für die gleichwertigen Lebensbedingungen von Menschen mit und ohne Behinderung zu sorgen.

Unterschrift des Berichterstatters            Datum

. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .            .  .  .  .  .  .  .  .  .  .
Hans Buchholz

. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .            13. April 2014
Annelies Herrmann
Vorsitzende des ABS

Die Einschätzung des ABS als Download
(pdf-Datei, 148KB)

 

BAGSO-Pressemitteilung  10. April 2014
Die BAGSO fordert: Umfassende Pflegereform jetzt!
Logo der BAGSO
Als Interessenvertretung älterer Menschen tritt die Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (BAGSO) für ein gesundes Altern und eine hochwertige gesundheitliche und pflegerische Versorgung von Seniorinnen und Senioren ein. In einem Grundsatzpapier fordert die BAGSO, die über ihre 111 Mitgliedsverbände rund 13 Millionen ältere Menschen in Deutschland vertritt, die politisch Verantwortlichen im Bund, in den Ländern und Kommunen sowie Leistungsträger und Leistungserbringer auf, ihren Beitrag zur Verbesserung der Situation pflegebedürftiger Menschen und der sie Pflegenden zu leisten. Kernforderung der Seniorenverbände ist, Würde und Selbstbestimmung sowie Selbstständigkeit und Teilhabe von Pflegebedürftigen in den Vordergrund zu rücken. Die BAGSO fordert u.a. deutliche Verbesserungen für pflegende Angehörige, informell Hilfeleistende und professionelle Helfer, mahnt die Weiterentwicklung der Pflegestrukturen an und erwartet die zügige Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs. Das ausführliche Positionspapier zur Weiterentwicklung in der Pflege steht zum Download unter www.bagso.de zur Verfügung. Eine gedruckte Version kann ab dem 24. April bei der BAGSO angefordert werden.

 

Pressemitteilung vom 07.04.2014
Presse- und Informationsamt des Landes Berlin
Wowereit gratuliert Gerhard Schröder zum 70. Geburtstag
Gerhard Schröder
Alt-Bundskanzler Gerhard Schröder
Foto: Wikipedia, Creative Commons Attribution 2.0 Generic license.     
http://www.flickr.com/photos/spd-sh/3922991180/

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, hat den früheren Bundeskanzler und SPD-Bundesvorsitzenden Gerhard Schröder zu dessen heutigem 70. Geburtstag beglückwünscht.
Wowereit: „Unser Land verdankt Bundeskanzler Gerhard Schröder entscheidende Anstöße für die Zukunftsfähigkeit unserer Wirtschaft, des Arbeitsmarkts und unserer Sozialsysteme. Nicht zuletzt dank seiner Persönlichkeit und seines Stehvermögens hat Gerhard Schröder zur rechten Zeit und damit viel eher als viele unserer europäischen Nachbarn Schritte zu zentralen Reformen eingeleitet. Davon profitieren wir bis heute. Er hatte den Mut, Einschnitte zu wagen, die viele Menschen betrafen. Herzlichen Glückwunsch, alles Gute, Glück und Gesundheit. Wir werden auch in Zukunft auf Gerhard Schröders Reputation als Staatsmann bauen.“

 

Pressemitteilung vom 05.04.2014
Presse- und Informationsamt des Landes Berlin
Wowereit beglückwünscht Berlins Ehrenbürger Roman Herzog zum 80. Geburtstag
Roman Herzog
Alt-Bundespräsident Roman Herzog
Deutscher Bundestag, Bildarchiv, Presse-Service Steponatis

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, gratuliert dem früheren Bundespräsidenten und Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Roman Herzog, zu dessen 80. Geburtstag am 5. April 2014. Herzog ist seit 1998 Ehrenbürger von Berlin. Wowereit: „Roman Herzog hat das große Verdienst, Deutschland mit auf den Weg zu inneren Reformen unserer Wirtschaft, des Arbeitsmarkts und unserer Sozialsysteme gebracht zu haben. Von bleibender Bedeutung für das historische Bewusstsein nachwachsender Generationen ist auch der von ihm initiierte Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ebenso wie sein nachhaltiges Engagement für das Thema Bildung. Roman Herzog ist ein kluger und mutiger politischer Kopf. Berlin gratuliert seinem Ehrenbürger Roman Herzog zum 80. Geburtstag.“

 

ABS-Internetredaktion, 03.04.2014
Wechsel an der Spitze der Deutschen Rentenversicherung Bund
Axel Reimann
Dr. Axel Reimann
Foto Wikipedia, Sigismund von Dobschütz
Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat heute dem Präsidenten der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV-Bund), Dr. Herbert Rische, die Ruhestandsurkunde überreicht und ihn mit Ablauf des 31. März 2014 in den Ruhestand verabschiedet. Rische hatte das Amt seit 2005 inne. Nahles berief mit Überreichung der Ernennungsurkunde zugleich Dr. Axel Reimann zum neuen Präsidenten der DRV-Bund. Reimann tritt das Amt zum 1. April 2014 an. Er ist bereits seit 2005 Mitglied des Direktoriums der DRV-Bund. Gundula Roßbach wurde durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum neuen Mitglied des DRV-Direktoriums ernannt. Auch sie tritt dass Amt zum 1. April an. Frau Roßbach war zuletzt Geschäftsführerin der Deutschen Rentenversicherung Berlin-Brandenburg.
Mehr zu Dr. Axel Reimann hier.

 

Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte
BfArM Gebäude
Foto: BfArM
Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe besucht Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte
Datum 01.04.2014
Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe hat sich heute im Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) über aktuelle Entwicklungen und Forschungsprojekte zur Sicherheit von Arzneimitteln und Medizinprodukten sowie zur individualisierten Medizin informiert. Mit Blick auf die demographische Entwicklung stieß beim Bundesgesundheitsminister ein Projekt der neuen BfArM-Forschungsabteilung zur Verbesserung der Arzneimitteltherapiesicherheit bei alten Menschen auf besonderes Interesse. Hohes Alter, viele Arzneimittel gleichzeitig oder auch mehrere Erkrankungen: Bei diesen Patienten und ihren Hausärzten wollen die BfArM-Forscher das Bewusstsein für individuelle Risiken einer Arzneimitteltherapie schärfen und die Arzneimittelsicherheit verbessern. Das vom BfArM koordinierte Verbundforschungsprojekt wird vom Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert.

Mit der Einrichtung einer eigenständigen Forschungsabteilung gibt das BfArM neue Impulse für bisher wenig oder gar nicht untersuchte Fragen der Arzneimitteltherapie in Deutschland. Im Mittelpunkt der Forschungsprojekte steht die Frage, welche individuellen Besonderheiten bei Patientinnen und Patienten zu Unterschieden in Wirkung und Sicherheit führen. Die so gewonnenen neuen Erkenntnisse über spezifische Patientengruppen fließen dann wiederum in die regulatorische Arbeit des BfArM, die Zulassung und Überwachung ein.

Über das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM):
Das BfArM gehört als selbstständige Bundesoberbehörde zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit. Seine Aufgabe ist die Abwehr von Gesundheitsgefahren durch kontinuierliche Verbesserung der Sicherheit von Arzneimitteln, Risikoüberwachung von Medizinprodukten, Überwachung des Betäubungsmittel- und Grundstoffverkehrs sowie eigene unabhängige Forschung zu diesen Themen. Im BfArM arbeiten daran rund 1.100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, darunter Ärzte, Pharmazeuten, Chemiker, Biologen, Juristen, technische Assistenten und Verwaltungsangestellte.